Freitag, 24. September 2010

Kuriose Steuern in Deutschland

Kuriose Steuern in Deutschland

Das die folgenden Nachrichten aus Deutschland stammen, scheint kaum möglich zu sein. Als ich das erste mal davon hörte, glaubte ich es, wäre gerade der 1. April.
War es aber nicht. Es war der 24. September. Bitte lesen Sie selbst:

http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/Die-bizarrsten-Steuerquellen-in-NRW-Staedten-id3747521.html


Um ihre Finanznot zu lindern, zapfen die klammen Kommunen bizarre Steuerquellen an. In Essen beschloss der Rat am Mittwoch, eine Bräunungssteuer einzuführen.
Zehnmal Einatmen und Ausatmen, das macht Dreifünfzig. So weit sind wir noch nicht. Aber eine Luftsteuer gibt es tatsächlich.
Wenn ein Zigaretten- oder Kaugummi-Automat mehr als 15 Zentimeter von der Fassade entfernt in die städtische Luft ragt und somit selbige verdrängt, ist eine Abgabe fällig. Zum Beispiel in Fürth. Wenn es darum geht, dem Bürger das Geld aus der Tasche zu ziehen, zeigen sich aber auch Ruhrgebiets-Städte ungeahnt kreativ.
20 Euro pro Monat
und Sonnenbank
Als besonders einfallsreich bei der öffentlich-rechtlichen Abzocke erweist sich die Stadt Essen, deren Rat am Mittwoch die Einführung einer Bräunungssteuer beschloss. Sonnenbaden im Freibad oder auf dem Balkon bleibt natürlich gebührenfrei, zahlen sollen aber die Sonnenstudios, die künftig 20 Euro pro Sonnenbank und Monat an die Stadtkasse überweisen müssen. 150 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr erhofft man sich dadurch.
Schon im letzten Jahr hatte OB Reinhard Paß mit seiner Forderung nach einer Tourismus-Abgabe Gastronomen und Fremdenverkehrswerber gleichermaßen erzürnt. Wenn schon der Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen abgesenkt wurde, sollten auch die notleidenden Kommunen etwas davon haben, so sein Credo. Immerhin hätten die Städte ein Konjunkturpaket namens Kulturhauptstadt geschnürt, von dem die Branche profitieren würde.
Jetzt steht Paß nicht mehr allein. Seit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans den Kölnern grünes Licht für die Erhebung einer solchen Bettensteuer gab, dürften auch die klammen Städte im Ruhrgebiet zulangen, allen Protesten des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands zum Trotz. In Oberhausen gibt es bereits Modellrechnungen: Hätte man schon 2009 fünf Prozent des Übernachtungspreises erhoben, wären 642 000 Euro in die Stadtkasse geflossen. Bei der für Hoteliers und Gäste günstigeren Variante - ein Euro pro Nacht in Häusern bis zu 50 Betten, zwei Euro in größeren Hotels - wären es nur 207 000 Euro gewesen. Derzeit arbeite die Verwaltung an einer entsprechenden Vorlage für den Rat, sagt Kämmerer Bernhard Elsemann, die Belange der Betriebe würden dabei berücksichtigt: „Wir sprechen mit allen Beteiligten.“ Noch in diesem Jahr wird das Stadtparlament entscheiden.
Sexsteuer ist einträgliche Finanzquelle
Als einträgliche Finanzquelle haben viele Städte auch die Sexsteuer entdeckt. In Oberhausen müssen die Besitzer von Bordellen und Klubs pro „Veranstaltungstag“, so steht es in der Satzung, und Dame, na was schon, sechs Euro zahlen, begrenzt auf 25 Arbeitstage. 180 000 bis 200 000 Euro sollen dadurch im Jahr hereinkommen.

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